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Stadtpolitik

Stadtpolitik (24)

Eine Führung durch die Feuerbestattungsanlage auf dem Parkfriedhof Junkerberg bietet der Fachdienst Friedhöfe der Stadt Göttingen am Sonnabend, 03. September 2016, an. Der Rundgang beginnt um 11.00 Uhr am Eingang zur Kapelle im Hauptgebäude des Friedhofes.

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

 

wir stehen vor dem Weihnachtsfest eines Jahres, das uns gleich zwei neue Regierungen „beschert“ hat, die eine in Hannover, die andere in der Bundeshauptstadt. Was die beiden Regierungswechsel an hoffentlich positiven Folgen für die Kommunen, also auch für unsere Stadt, mit sich bringen, werden wir abwarten müssen. Ich jedenfalls bin optimistisch.

Das zu Ende gehende Jahr war allerdings auch unabhängig von diesen politischen Höhepunkten in Göttingen voller kultureller, sportlicher, gesellschaftlicher oder wissenschaftlicher Ereignisse. Die haben unmittelbar gar nichts mit der Arbeit im Rathaus zu tun. Sie wurden möglich, weil eine Vielzahl von kompetenten und engagierten Frauen und Männern, von denen viele ehrenamtlich in Vereinen oder Organisationen tätig sind, sich für ihre Stadt eingesetzt haben. Ihnen allen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, gebührt daher an erster Stelle mein Dank für Ihre Arbeit in und für Göttingen.

Rat und Verwaltung dürfen allerdings auch eine positive Bilanz ziehen. Ein paar Beispiele: Wir stecken mitten in der Überarbeitung unseres Flächennutzungsplans samt vieler Fachpläne, wir haben den Nahverkehrsplan aktualisiert, den Lärmaktionsplan auf den Weg gebracht. Wir bereiten Sanierungsprozesse für die Nordstadt und die südliche Innenstadt vor. In der Weststadt wird Jahr für Jahr deutlicher, was Stadterneuerung bedeutet. Mit dem „Masterplan 100 Prozent Klimaschutz“ haben wir die Nase vorn. Der Umbau der Fußgängerzone ist so gut wie abgeschlossen, das neue Stadtbadareal ist fertiggestellt. Wir haben die Königsallee saniert, das Güterverkehrszentrum neu erschlossen, der Bau von Deutschlands erstem eRadschnellweg wird nächstes Jahr fertig. Kurz vor dem Jahreswechsel ist uns zudem gelungen, die E.ON Mitte AG, den größten Stromversorger der Region, wieder voll in kommunale Hände zu führen.

Vergessen will ich an dieser Stelle nicht die Fortentwicklung unseres Busliniennetzes. Der erste Entwurf fand Beifall, stieß aber auch auf Kritik. In der Diskussion vor Ort mit Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sind die „Schwächen“ des vorgeschlagenen neuen Netzes deutlich geworden. Die Kritik haben wir aufgegriffen und jetzt eine, wie ich finde, gute Lösung gefunden, die nicht zuletzt der von uns vorbereiteten öffentlichen Beteiligung zu verdanken ist. Ein gutes Beispiel dafür, dass der offene Austausch zwischen Verwaltung und Bevölkerung zu guten Ergebnissen führen kann.

2013 war auch das Jahr eins nach Abschluss des Entschuldungshilfeprogramms mit dem Land Niedersachsen. Wir haben dadurch eine nachhaltige Entschuldung unserer Stadt erreicht. Hatten wir 2010 noch rund 200 Millionen € Kassenkredite, werden es Ende dieses Jahr nur noch rund 7 Millionen € sein. Jetzt geht es darum, in den Folgejahren das einzulösen, was wir zugesagt haben, nämlich ausgeglichene Haushalte in den Folgejahren. Für 2013 ist das gelungen, ohne dass unsere Stadt an Attraktivität verloren hätte. Mein Eindruck ist, dass die Göttinger nach wie vor gern in ihrer Stadt leben.

Die zurückgewonnenen finanziellen Handlungsspielräume werden wir nutzen, um die Stadt weiter zu entwickeln. Wie geht es mit der Stadthalle weiter? Wie mit dem Museum? Wo wird unser Angebot an integrierten Gesamtschulplätzen erweitert? Wo entstehen die dringend benötigten neuen Wohnungen? Darum – beispielsweise - müssen wir uns 2014 kümmern.

Bis dahin wünsche ich Ihnen und Ihren Familien friedliche, besinnliche und fröhliche Festtage und einen guten Rutsch in ein hoffentlich schönes neues Jahr. Zum Neujahrsempfang unserer Stadt am Dienstag, 7. Januar 2014, ab 19.00 Uhr in der Stadthalle lade ich Sie herzlich ein.

 

                                                     (Wolfgang Meyer )

                                                    Oberbürgermeister

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